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| Meldung
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| Ausblick 2011 |  |
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12.01.11
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Für die CDU Fraktion Ellerau gibt Rüdiger Schulz- (Fraktionsvorsitzender) einen Ausblick auf das Jahr 2011. Geordnete Finanzen sind die Voraussetzung für die vielen notwendigen Maßnahmen in Ellerau, von denen für 2011 und die folgende Jahre die nachstehenden besonders wichtig sind: Es ist unser wichtigstes politisches Ziel im Jahre 2011 dazu beizutragen, dass in der Gemeinde ein Umdenken eingeleitet und gefördert wird, so wie es auf Bundes- und Landesebene längst erfolgt ist. Die Zeiten des ungebremsten Wachstums sind vorbei. Die Bevölkerung in SH wird nicht mehr so stark wachsen wie in der Vergangenheit, ja in manchen Bereichen wird sie sogar schrumpfen. Das bedeutet, dass mittel- und langfristig auch weniger Mittel zu Verfügung stehen und manche Maßnahmen und Einrichtungen auch der neuen Situation angepasst werden müssen. Diese Entwicklung wird natürlich auch Auswirkungen auf den Haushalt haben. Es wird notwendig sein, verantwortungsvoller und kritischer zu prüfen ob eine Maßnahme „nur wünschenswert“ ist, (da kann man sich viel vorstellen) oder ob sie wirklich notwendig ist. Das Gebot der Stunde ist eine konsequente Haushaltsdisziplin sowie ein Abbau und nicht eine Vermehrung der Schulden wie es z.Zt. der Fall ist. Ellerau hat einen Schuldenstand von ca. 10 Mio. Euro, wenn man die Kommunalbetriebe (die Gemeinde ist Eigentümer der KBE) hinzurechnet. kommt man auf ca. 15 Mio. Euro. Zum Vergleich: Die Stadt Quickborn mit viermal soviel Einwohnern wie Ellerau hat „n u r“ 30 Mio. Euro Schulden. Einige Parteien/Wählergemeinschaften versuchen durch ihre GV immer wieder die finanzielle Situation Elleraus schönzureden Wir beteiligen uns daran nicht und stellen die Politik in Frage, die dafür verantwortlich ist, dass in jedem Jahr einige hunderttausend Euro mehr ausgegeben werden als Einnahmen vorhanden sind. Das kann auf Dauer nicht gut gehen und es ist unanständig auf diese Weise der nächsten Generation unsere Schulden zu übertragen, Geordnete Finanzen sind die Voraussetzung für die vielen notwendigen Maßnahmen in Ellerau, von denen für 2011 und die folgende Jahre diese besonders wichtig sind: AKN – Für dieses zukunftsweisendes Verkehrsprojekt (Durchfahrt zum Hauptbahnhof, Verkürzung der Zugfolge, Entzerrung der Verkehre am Ortseingang) deren Zielsetzung im Wesentlichen zwischen allen Beteiligten unumstritten ist, muss zunächst politisch Einvernehmen über die Umsetzung und die Finanzierung erzielt werden. Dazu sollte der Druck auf alle Beteiligten. wie die Länder Hamburg und Schleswig Holstein, die AKN und die neben Ellerau beteiligten Gemeinden erhöht werden. Eine wichtige Rolle bei der Entzerrung am Ortseingang von Ellerau spielt Quickborn, die es in der Hand hat, zu einer möglicherweise besseren Lösung beizutragen, als es die Tunnellösung darstellt. Denn die ist teuer und bringt nur noch mehr Verkehr. Bevor weitere unnütze Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben werden sollte sich Ellerau mit Quickborn politisch einigen. Etwas technisch durchzuführen ist dann sicherlich kein Problem. Kinder-Jugend-Schule-Bildung - Der Gesamtkomplex Krippe, Minischule, Kita, Schule, Pegasus, ggf. auch Einbeziehung der VHS bedarf einer grundsätzlichen Diskussion, und Zielvorgabe für die Zukunft. Eine „Flickwerklösung“ wie sie im Ausschuss Kinder Jugend Bildung diskutiert wurde ist unseres Erachtens nicht sinnvoll. Auch die von der AE Fraktion vorgeschlagene Lösung „Neubau der Grundschule Ellerau am jetzigen Standort bzw. Neubau Krippe/Kindergarten im Bereich der heutigen Grundschule“ ist nur ein Baukonzept und keine Gesamtkonzeption. Sie kann daher allenfalls ein möglicher 2. Schritt sein. Wir setzten uns dafür ein, dass zunächst ein Gesamtkonzept in Auftrag gegeben wird, welches alle Aspekte zu diesem Themenkomplex berücksichtigt (Finanzielle Lage, Bevölkerungsentwicklung, Demografie, Verkehrsentwicklung etc.) Erst danach lässt sich verlässlich entscheiden und planen was in diesem Bereich notwendig ist Verwaltungsgemeinschaft mit Norderstedt - Die Zusammenarbeit mit Norderstedt hat sich sehr positiv entwickelt und zu Kosteneinsparungen und professionellerer Arbeit beigetragen. Wir sprechen uns dafür aus noch weitere Möglichkeiten einer „Übernahme und Verwaltungsvereinfachung“ zu überprüfen und ggf. zu übernehmen. | |
 CDU KV Segeberg |
 Gero Storjohann, MdB |
 CDU Schleswig-Holstein |
