CDU Ortsverband Ellerau

Ministerpräsident Daniel Günther und Ole Plambeck MdL

Ole Plambeck: Trotz schwieriger Zeiten bringen wir SchleswigHolstein voran
Original-Rede aus dem schleswig-holsteinischen Landtag

wir leben in ernsten Zeiten. Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie spüren wir
noch heute und sie werden uns noch lange begleiten. Auf weitere Pandemien gilt es
sich vorzubereiten. Der schreckliche russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit
seinen Folgen bringt nur Leid. Hier gilt es, die Folgen mit seinen Aufgaben,
insbesondere bei der Hilfe für Schutzsuchende, zu meistern. Die Inflation und vor
allem die Energiepreissteigerungen stellen Land, Kommunen und alle Bürgerinnen
und Bürger vor eine große Herausforderung. Die Begegnung der Klimakrise mit
geeigneten Maßnahmen gilt es zu stemmen. Und dann kommt noch der massive
Arbeitskräftemangel auf uns zu. Das sind also wirklich keine einfachen Zeiten.

Aber die Debatte hat gezeigt, dass es nicht die Zeit ist, den Kopf in den Sand zu
stecken, sondern Mut und Zuversicht zu zeigen und die Themen anzupacken. Und
genau das macht die schwarz-grüne Landesregierung mit ihrem ersten
Haushaltsentwurf. Ich sage ganz klar, dass dieser 2023er Haushaltsentwurf kein
reiner Krisenbewältigungshaushalt ist. Trotz schwieriger Zeiten bringen wir SchleswigHolstein voran mit einem echten Gestaltungshaushalt. Der Haushaltsentwurf zeigt,
dass die Kritik und das Schlechtreden der Opposition fehl am Platz ist. Natürlich wäre
es uns lieber, komplett auf die 280 Millionen Euro konjunkturell bedingte
Kreditaufnahme zu verzichten. Aber die genannten Herausforderungen gilt es
unmittelbar zu bewältigen und ich bin zuversichtlich, dass dieser Betrag schnell
wieder getilgt wird. Denn wir machen das im Rahmen unserer in der
Landesverfassung verankerten Schuldenbremse, die selbstverständlich eingehalten
wird. Denn auch in Zukunft wollen wir Haushalte ohne Schulden und mit
Gestaltungswillen aufstellen. Wie die Ministerin zu Recht sagt, das ist Finanzpolitik mit
Augenmaß! Wir können wirklich mit Optimismus in die Zukunft schauen. Denn
schwierige Zeiten bringen oft auch Chancen mit sich und diese Chancen wird schwarzgrün nutzen. weiterlesen...